So funktioniert das Madrider System
Grundlage ist eine Basismarke – eine Anmeldung oder Eintragung beim DPMA oder beim EUIPO. Über dieses Ursprungsamt reichen Sie eine internationale Anmeldung ein und benennen die Länder, in denen Sie Schutz wünschen. Die WIPO registriert die Marke und leitet sie an die benannten Ämter weiter. Jedes Land prüft dann nach seinem eigenen Recht und kann innerhalb bestimmter Fristen den Schutz verweigern.
Das Madrider System hat 116 Mitglieder und deckt über 130 Länder ab. Nicht alle Staaten sind dabei – für diese sind nationale Anmeldungen nötig.
Gebühren
- WIPO-Grundgebühr: 653 CHF, bei farbiger Marke 903 CHF.
- Länderentgelte: eine ergänzende Gebühr oder eine individuelle Gebühr je benanntem Land – je nach Land sehr unterschiedlich.
- Ursprungsamt: Das DPMA erhebt für die Weiterleitung 180 €, für eine nachträgliche Benennung 120 €. Das EUIPO berechnet eine Bearbeitungsgebühr von 300 €.
Ich erstelle Ihnen vorab eine Kostenaufstellung für Ihre konkrete Länderauswahl.
Die fünfjährige Abhängigkeit
In den ersten fünf Jahren nach der internationalen Registrierung hängt ihr Schutz von der Basismarke ab. Wird die Basismarke in dieser Zeit gelöscht oder eingeschränkt – etwa durch einen erfolgreichen Widerspruch –, fällt auch die internationale Registrierung im gleichen Umfang weg (sogenannter Zentralangriff). Sie kann dann innerhalb von drei Monaten in nationale Anmeldungen mit dem ursprünglichen Zeitrang umgewandelt werden – das kostet aber Zeit und Geld. Deshalb gehört eine stabile Basismarke zur Strategie.
Besonderheiten wichtiger Märkte
Einige Länder haben eigene Anforderungen: In den USA muss die Benutzung der Marke nachgewiesen werden, und das Verzeichnis ist deutlich präziser zu fassen. In China wird nach Unterklassen geprüft. Die Schweiz und – seit dem Brexit – Großbritannien sind von der Unionsmarke nicht erfasst und müssen eigens benannt werden. Ich berücksichtige diese Punkte schon bei der Anmeldung, damit Beanstandungen gar nicht erst entstehen.